Ihre gesetzliche Pflicht –
unser volles Engagement

Die Beantwortung dieser Frage ist eindeutig: der Unternehmer!

In den §§ 3,4 des Arbeitsschutzgesetzes heißt es hierzu: „Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.“

Um diese vielfältigen und komplexen Aufgaben angemessen umsetzen zu können, ist der Unternehmer verpflichtet, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen (§1 ASiG). „Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen.“

Generell gilt: JA.

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz ist der Unternehmer verpflichtet, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. §1 ASiG führt aus: „Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll erreicht werden, daß

1. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden,

2. gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können,

3. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen“

Die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt.

„Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere

• den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten (… bzgl. den Arbeitsbedingungen, den Betriebsmitteln, der persönlichen Schutzausrüatung etc.)
• die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen.
• die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten (… z. B. durch regelmäßige Begehungen)
• darauf hinzuwirken, daß sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten

Selbstverständlich.

Das Arbeitssicherheitsgesetz schreibt lediglich vor, daß eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden muß und welche Ausbildung/ Qualifikation sie haben muß. Gerade für mittelständische Unternehmen lohnt sich deshalb die Bestellung einer externen Fachkraft für Arbeitssicherheit. Denn die Vorteile liegen klar auf der Hand:

• Die Mitarbeiter stehen uneingeschränkt für ihre Arbeitstätigkeit zur Verfügung und werden nicht durch zusätzliche Aufgaben belastet
• Benötigte Schulungen und Qualifikationen bringt die externe QUMSYS Fachkraft für Arbeitssicherheit bereits mit. Ohne zusätzliche Kosten für den Unternehmer.
• Die externe QUMSYS Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügt über umfangreiches Fachwissen. Auch über die Grenzen des jeweiligen Unternehmens hinaus. Betriebsblindheit ist damit für uns ein Fremdwort.

Um als anerkannte Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig werden zu können, sind verschiedene Voraussetzungen zu erfüllen. Diese sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) genannt.

Demnach dürfen als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur tätig werden:

• Sicherheitsingenieure (müssen berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen.)
• Sicherheitstechniker/ -meister (müssen über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen.)
• sonstige Personen mit anerkannter Ausbildung bei den Berufsgenossenschaften (im Einzelfall kann die Behörde zulassen, daß jemand bestellt werden darf, der zur Erfüllung der sich aus § 6 ergebenden Aufgaben über entsprechende Fachkenntnisse verfügt.)

„Beauftragte Personen“ sind generell Personen, welche im Auftrag des Unternehmens oder Inhabers eines Betriebes in eigener Verantwortung deren Pflichten zu erfüllen haben.

Regelungen zum Begriff „Beauftragte Personen“ finden sich z. B. in den §§ 14 StGB / §9 OWiG:

„Ist jemand von dem Inhaber eines Betriebes oder einem sonst dazu Befugten beauftragt, den Betrieb ganz oder zum Teil zu leiten, oder ausdrücklich beauftragt, in eigener Verantwortung Pflichten/Aufgaben zu erfüllen, die den Inhaber des Betriebes treffen und handelt er aufgrund dieses Auftrages, … so ist er wie ein Unternehmer strafrechtlich oder nach Ordnungswidrigkeitengesetz verantwortlich“.

Prinzipiell sind beauftragte Personen vom Unternehmer schriftlich zu bestellen.

Welche „Beauftragten Personen“ im Unternehmen benötigt werden, ist generell von den Aufgaben des Unternehmens abhängig. Je nach den Produkten bzw. den Aufgaben des Unternehmens sind.

Beauftragte Personen für unterschiedliche Aufgaben zu bestellen.

Meist sind Beauftragte Personen notwendig beim Umgang mit Gefahrstoffen/ Gefahrgut, bei der Verwendung ionisierender Strahlung/ elektromagnetischer Strahlung oder bei der Erzeugung gefährlicher Abfälle. Welche Beauftragten Personen speziell in Ihrem Unternehmen benötigt werden, besprechen wir gerne mit Ihnen zusammen.

Die Aufgaben der Beauftragten Person richten sich zunächst nach den im Unternehmen vorhandenen Bedingungen und Arbeitsabläufen. Zudem nach den geltenden rechtlichen Grundlagen.

So sind Beauftragte Personen gesetzlich vorgeschrieben, sobald sich Unternehmen mit gewissen Tätigkeitsbereichen beschäftigen.

Dies betrifft z. B. Arbeiten mit ionisierender Strahlung/ radioaktiven Stoffen (Strahlenschutzbeauftragter), Arbeiten mit Gefahrstoffen/ Gefahrgut (Gefahrgutbeauftragter) oder mit Lasern (Laserschutzbeauftragter). Ebenso kann die Bestellung eines Abfallbeauftragten notwendig werden – eben je nach Aufgabe/ Tätigkeitsbereich des Unternehmens.

Die durch die Beauftragten Personen nachzuweisenden Qualifikationen sind je nach wahrzunehmendem Aufgabengebiet sehr unterschiedlich. Die jeweils notwendigen Qualifikationen werden in unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben bzw. im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk aufgeführt.

Meist jedoch sind mindestens mehrtägige Seminare notwendig, welche mit einer IHK anerkannten Prüfung abschließen (z. B. Gefahrgutbeauftragter). Da die Beauftragten Personen eigenverantwortlich im Auftrag des Unternehmers handeln, ist eine fundierte und qualitativ hochwertige Ausbildung dringend zu empfehlen. Denn schließlich soll eine Beauftragte Person für die übernommenen Aufgaben ja Rechtssicherheit schaffen.

Beauftragte Personen -unabhängig davon, ob es sich hierbei um interne Mitarbeiter oder externe Personen handelt- müssen durch den Unternehmer generell schriftlich beauftragt werden. Die schriftliche Beauftragung muß einer Reihe juristischer Formalien genügen, ansonsten ist die Beauftragung wirkungslos.

So muß im Rahmen der Beauftragung (Bestellung) z. B. definiert werden, für welche Tätigkeiten die jeweilige Person beauftragt/ bestellt werden soll und über welche Kompetenzen sie verfügt.

Selbstverständlich muß die Beauftragte Person die für ihre Aufgabenerfüllung benötigten Qualifikationen nachweisen können. Diese sind je nach Aufgabengebiet der Beauftragten Person unterschiedlich und in diversen rechtlichen Vorschriften geregelt. Vor der Beauftragung hat sich der Unternehmer von der Aktualität der geforderten Qualifikationsnachweise zu versichern. Je nach Aufgabengebiet der Beauftragten Person kann eine Zustimmung der zuständigen Behörden zu der Beauftragung erforderlich sein.